Zunächst soll­te geprüft wer­den, ob der behaup­te­te Wett­be­werbs­ver­stoß tat­säch­lich vor­liegt und ob die gel­tend gemach­ten Ansprü­che in die­ser Form bestehen.

Ins­be­son­de­re eine bei­gefüg­te Unter­las­sungs­er­klä­rung soll­te vor einer Unter­schrift recht­lich geprüft wer­den.

Ob ein Unter­las­sungs­an­spruch besteht und ob eine Erklä­rung abge­ge­ben wer­den soll­te, hängt vom jewei­li­gen Sach­ver­halt ab.

Eine Unter­las­sungs­er­klä­rung kann lang­fris­ti­ge Ver­pflich­tun­gen begrün­den und bei spä­te­ren Ver­stö­ßen erheb­li­che finan­zi­el­le Kon­se­quen­zen haben. Des­halb soll­te ihr Inhalt vor einer Abga­be sorg­fäl­tig geprüft wer­den.

Ziel kann es sein, eine gericht­li­che Aus­ein­an­der­set­zung zu ver­mei­den und den bean­stan­de­ten Sach­ver­halt kurz­fris­tig zu been­den.

Ob die Abmah­nung berech­tigt ist, muss anhand des kon­kre­ten Sach­ver­halts geprüft wer­den.

Wel­che Anga­ben wesent­lich sind und wie eine Aus­sa­ge recht­lich zu beur­tei­len ist, hängt stark von der kon­kre­ten Wer­bung, dem Pro­dukt, der Ziel­grup­pe und dem jewei­li­gen Kon­text ab.

Pro­ble­ma­tisch kön­nen bei­spiels­wei­se irre­füh­ren­de, unsach­li­che oder her­ab­set­zen­de Ver­glei­che sein. Vor grö­ße­ren Kam­pa­gnen mit direk­ten Wett­be­werbs­ver­glei­chen kann des­halb eine recht­li­che Prü­fung sinn­voll sein.